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42. Sitzung - 14.09.2009 - 16:00-16:20 Uhr
Tagesordnung
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Anwesenheit
Informationen
Sitzung
KA 14.09.09
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bröl, Kreishaus, 53721 Siegburg
Datum
14.09.2009
Zeit
16:00-16:20 Uhr
1 Dokument
EI
Einladung Ausschüsse
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Texte
Niederschrift über die 41. Sitzung des Kreisausschusses am 15.06.2009
wp
Protokoll
Ö 2
Texte
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW:
Erteilung einer Dienstreisegenehmigung für eine Reise nach Bunzlau vom 21. - 23.08.2009
bt
Beschlusstext
ab
Abstimmung
Ö 3
Texte
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 KrO NRW: Gerontopsychiatrische Versorgung im Rhein-Sieg-Kreis hier. Aufhebung eines Sperrvermerks
bt
Beschlusstext
ab
Abstimmung
Ö 4
VO
1 Dok.
Texte
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 24.08.2009: Unterstützung örtlicher Tierschutzvereine
sv
Sachverhalt
bv
Beschlussvorschlag
bt
Beschlusstext
wp
Protokoll
ab
Abstimmung
ATC
Antrag CDU
ATC/0082/09
Ö 5
VO
1 Dok.
Texte
Wiederbestellung des Kreisbrandmeisters
sv
Sachverhalt
bv
Beschlussvorschlag
bt
Beschlusstext
wp
Protokoll
ab
Abstimmung
VO
Vorlage
V/0788/09
Ö 6
VO
1 Dok.
Texte
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Landessozialgericht Essen für die Amtszeit vom 01.01.2010 bis 31.12.2014
sv
Sachverhalt
bv
Beschlussvorschlag
an
Anlagen
bt
Beschlusstext
ab
Abstimmung
VO
Vorlage
V/0765/09
Ö 7
VO
1 Dok.
Texte
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim Sozialgericht Köln für die Wahlzeit vom 01.01.2010 bis 31.12.2014
sv
Sachverhalt
bv
Beschlussvorschlag
an
Anlagen
bt
Beschlusstext
ab
Abstimmung
VO
Vorlage
V/0766/09
Ö 8
Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 15.06.2009
wp
Protokoll
Ö 9
Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 16.06.2009
Ö 9.1
Texte
Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der Caritas-Jugendhilfe GmbH (Jugendhilfezentrum Sankt Ansgar)
bt
Beschlusstext
ab
Abstimmung
wp
Protokoll
Ö 10
Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 17.06.2009
wp
Protokoll
Ö 11
Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen am 18.06.2009
Ö 11.1
Texte
Pauschalierter Fahrtkostenzuschuss zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der Gemeinschaft;
hier: Änderung/Verlängerung der Richtlinien
bt
Beschlusstext
ab
Abstimmung
wp
Protokoll
Ö 12
Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 03.08.2009
wp
Protokoll
Ö 13
Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 27.08.2009
wp
Protokoll
Ö 14
Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 27.08.2009
wp
Protokoll
Ö 15
Texte
Mitteilungen und Anfragen
bt
Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 50 Abs. 3 KrO NRW:
N 16.1
Rohbauarbeiten im Zusammenhang mit der Erweiterung der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in Alfter, Auftragsvergabe
N 16.2
Rohbauarbeiten im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Offenen Lernzentrums (OLZ) im Berufskolleg Troisdorf-Sieglar, Auftragsvergabe
N 16.3
Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage an der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in Alfter, Auftragsvergabe
N 16.4
Auftragsvergabe: Instandsetzung von Kreisstraßen 2009 Los 1 - Deckenerneuerung im Tiefeinbau sowie Besondere Einzelmaßnahmen auf Kreisstraßen im rechtsrheinischen Kreisgebiet
N 16.5
Auftragsvergabe: Instandsetzung von Kreisstraßen 2009 Los 2 - Deckenerneuerung im Tiefeinbau sowie Besondere Einzelmaßnahmen auf Kreisstraßen im linksrheinischen Kreisgebiet
N 16.6
Tiefbauarbeiten im Zusammenhang mit dem Neubau der Heinrich-Hanselmann-Schule in Sankt Augustin, Auftragsvergabe
N 17
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 15.06.2009
N 18
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 17.06.2009
N 19
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 03.08.2009
N 20
Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 03.08.2009
N 20.1
Elektroarbeiten im Zusammenhang mit der Erweiterung der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in Alfter, Auftragsvergabe
N 21
Mitteilungen und Anfragen