42. Sitzung des Kreisausschusses - 26.10.2020 - 16:00-16:34 Uhr
Informationen
Sitzung
KA/094/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
A 1.16
Datum
26.10.2020
Zeit
16:00-16:34 Uhr
4 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1 Texte
Niederschrift über die 41. Sitzung des Kreisausschusses am 22.06.2020
Beschluss: --
Ö 2 Texte
Einwohnerfragestunde
Beschluss: --
Ö 3
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW
Beschluss: --
Ö 3.1 1 Dok.Texte
Aussetzung von Elternbeiträgen für die Fördernde offene Ganztagsschule, die Übermittagsbetreuung und die Mittagsverpflegung an Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Sieg-Kreises, Monate Juni und Juli 2020
Beschluss: --
Ö 3.2 1 Dok.Texte
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion GRÜNE vom 13.08.2020: Einrichtung und Betrieb eigener CoVid 19 Testkapazitäten des Rhein-Sieg-Kreises sowie Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.08.: Wiederinbetriebnahme des Abstrichzentrums in Hennef und Erweiterung der Kapazitäten der mobilen Abstrichteams
Beschluss: --
Ö 3.3 1 Dok.Texte
Eilentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW: Mittelbare Beteiligung an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG
Beschluss: --
Ö 3.4 1 Dok.Texte
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 16.10.2020: Prüfung einer Schadensersatzklage wegen des Corona-Ausbruchsgeschehens in der Evangeliums-Christen-Gemeinde Siegburg e.V.
Beschluss: --
Ö 4 VO3 Dok.Texte
Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Troisdorf durch das Rechnungsprüfungsamt des Rhein-Sieg-Kreises
Ö 5 VO1 Dok.Texte
Jahresabschluss 2019; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2019 ausgewiesenen Jahresüberschusses
Ö 6 VOTexte
Aktionsplan Inklusion zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rhein-Sieg-Kreis; hier: Fortführung der Aktionsprogramme Inklusion und Umsetzungsbegleitung durch Fa. STADTRAUMKONZEPT
Ö 7 VO1 Dok.Texte
250 Jahre Beethoven – BTHVN2020
Verlängerung des Zuwendungszeitraumes und Umwidmung von Fördermitteln
Verlängerung des Zuwendungszeitraumes und Umwidmung von Fördermitteln
Ö 8 VO2 Dok.Texte
Abgabe einer Patronatserklärung im Rahmen der Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung
Ö 9
Kenntnisnahme von Niederschriften
Beschluss: --
Ö 9.1 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus am 19.05.2020
Beschluss: --
Ö 9.2 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 16.06.2020
Beschluss: --
Ö 9.3 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 18.06.2020
Beschluss: --
Ö 9.4 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 16.06.2020
Beschluss: --
Ö 9.5 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 17.06.2020
Beschluss: --
Ö 9.6 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2020
Beschluss: --
Ö 9.7 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.08.2020
Beschluss: --
Ö 9.8 Texte
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 20.08.2020
Beschluss: --
Ö 10 Texte
Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: --
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs.3 KrO NRW
N 11.1
Vergabe des Auftrages K 61 - Ausbau der freien Strecke Miel - Niederdrees
N 11.2
Vergabe des Auftrages Grundlegende Instandsetzung eines Teilstückes der K 19 zwischen Hennef-Stein und -Stadt Blankenberg
N 11.3
Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Gefahrenabwehrzentrums
N 11.4
Umbau und Anmietung von Gebäuden zur Nutzung durch kreiseigene Förderschulen
N 12
Bestellung einer Prüferin im Prüfungsamt
N 13
Eilentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW: Öffentlicher Dienstleitungsauftrag an die Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)
N 13.1 Nachtrag: 19.10.2020
Eilentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW: Erwerb der Grundstücke Gemarkung Siegburg, Flur 10, Flurstücke 3550, 4308, 4310 und 440/123
N 14
Kenntnisnahme von Niederschriften
N 14.1
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 18.06.2020
N 14.2
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 17.06.2020
N 14.3
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2020
N 14.4
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.08.2020
N 14.5
Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 20.08.2020
N 15
Mitteilungen und Anfragen