2. Sitzung des Kreistages - 01.12.2020 - 16:00-17:30 Uhr

Allgemeine und Geschäftsordnungsangelegenheiten

Niederschrift über die 1. Sitzung des Kreistages am 03.11.2020

Bildung des Kreisausschusses
Wahl der Mitglieder

Bildung des Jugendhilfeausschusses

Bildung eines Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung
Wahl der Mitglieder

Bildung weiterer Ausschüsse
Wahl der Mitglieder

Wahl der Mitglieder des Polizeibeirates bei der Kreispolizeibehörde Bonn

Wahl der Mitglieder des Polizeibeirates bei der Kreispolizeibehörde Siegburg

Entsendung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Kreissparkasse Köln

Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Köln

Benennung der Mitglieder des Kuratoriums der "Hochbegabten-Stiftung der Kreissparkasse Köln"

Entsendung von Mitgliedern und persönlichen Stellvertretern in das Kuratorium der "Stiftung der Kreissparkasse Köln für den Rhein-Sieg-Kreis - Stiftung für Sport, Kunst, Kultur, Natur und Umwelt"

Entsendung von Mitgliedern und persönlichen Stellvertretern in das Kuratorium der "Stiftung der Kreissparkasse Köln - Für uns Pänz - im Rhein-Sieg-Kreis"

Benennung der Mitglieder des Kuratoriums der Bildungs-Stiftung der Kreissparkasse Köln

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Sieg (ZV VRS)

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH (VRS GmbH)

Bestellung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung und in den Aufsichtsrat der Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mbH (RSVG)

Bestellung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Bus- und Bahn-Verkehrsgesellschaft mbH des Rhein-Sieg-Kreises (BBV)

Bestellung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Rechtsrheinischen Bus-Verkehrsgesellschaft mbH (RBV)

Bestellung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Elektrische Bahnen der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises –SSB- GmbH

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in den Verwaltungsrat der RSAG Anstalt des öffentlichen Rechts (RSAG AöR)

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in den Aufsichtsrat sowie von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in die Gesellschafterversammlung der Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH (RSAG)

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Rheinische Entsorgungs-Kooperation“ – REK -

Bestellung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rhein-Sieg-Kreis

Bestellung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung und in den Verwaltungsrat der BRS Beteiligungsgesellschaft Bonn/Rhein-Sieg mbH

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH sowie in den Konsortialausschuss der Stadtwerke Bonn Beteiligungs GmbH

Bestellung eines ständigen Bevollmächtigten in die Verbandsversammlung des Wahnbachtalsperrenverbandes

Bestellung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Kreisholding Rhein-Sieg-GmbH

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in den Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft für den Rhein-Sieg-Kreis mbH (GWG)

Bestellung der Mitglieder der Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung nach § 44 b SGB II (Jobcenter Rhein-Sieg)

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung sowie Vorschlag zur Bestellung eines Mitglieds des Rhein-Sieg-Kreises in den Lärmschutzbeirat der Flugplatzgesellschaft Hangelar mbH

Bestellung eines Mitglieds des Rhein-Sieg-Kreises in die Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in den Aufsichtsrat und von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (T & C)

Bestellung von Vertretern/innen des Rhein-Sieg-Kreises in die Mitgliederversammlung des Region Köln/Bonn e. V.

REGIONALE 2025 „Das Bergische Rheinland“
hier: Entsendung von Vertretern/innen des Rhein-Sieg-Kreises in die Gesellschafterversammlung der REGIONALE 2025 Agentur GmbH

REGIONALE 2025 „Das Bergische Rheinland“
hier: Besetzung des politischen Beirates bei der REGIONALE 2025 Agentur GmbH

Bestellung eines Mitglieds des Rhein-Sieg-Kreises in die Gesellschafterversammlung der BusinessCampus Rhein-Sieg GmbH

Bestellung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises in die Mitgliederversammlung des Fördervereins für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis e. V.

Bestellung eines Mitglieds des Rhein-Sieg-Kreises in die Gesellschafterversammlung der Radio Bonn/Rhein-Sieg GmbH & Co. KG

Benennung von Mitgliedern des Rhein-Sieg-Kreises zur Berufung in den Institutsausschuss und eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung des Rheinischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung in Köln GbR

Bestellung eines Mitglieds des Rhein-Sieg-Kreises in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "civitec" Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung

Wahl der Vertreter des Rhein-Sieg-Kreises in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Rheinland" -
Vorschlag für die Wahl von Vertretern in den Verbandsausschuss und in die Planungsausschüsse Süd und Nord

Wahl der Vertreter des Rhein-Sieg-Kreises in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Bergisches Land"

Bestellung von Vertretern des Rhein-Sieg-Kreises in das Kuratorium der Stiftung "Abtei Heisterbach"

Energieagentur Rhein-Sieg e. V.; hier: Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters des Kreistages

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungs- und Entwick-lungsgesellschaft der Stadt Rheinbach mbH (WFEG)

Entsendung eines Mitglieds in die Naturparkversammlung des Naturparks Siebengebirge

Entsendung von Mitgliedern in den Metropolregion Rheinland e. V.

Beirat der Justizvollzugsanstalt Rheinbach; Vorschlag zur Benennung eines Beiratsmitglieds

Bildung des Arbeitskreises Europa

Bestellung eines Neubürgerbeauftragten des Kreistages für Aus- und Übersiedler und für zugezogene Ausländer

Neuwahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Troisdorf durch das Rechnungsprüfungsamt des Rhein-Sieg-Kreises

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses an den Kreistag über das Prüfergebnis des Gesamtabschlusses 2018

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für den Rhein-Sieg-Kreis Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Landrates

Jahresabschluss 2019; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2019 ausgewiesenen Jahresüberschusses

Rückübertragung von Aufgaben des Zweckverbandes Rheinische Entsorgung-Kooperation (REK) auf den Landkreis Neuwied; Änderung der Unternehmenssatzung RSAG AÖR

Gebührensatzung der RSAG AöR

Abfallsatzung der RSAG AöR

Notvergabe von interlokalen Busverkehren zwischen dem Landkreis Neuwied und dem Rhein-Sieg-Kreis an die RSVG

Mittelbare Beteiligung des Rhein-Sieg-Kreises an der Versorgerallianz 450 (VA 450)

Modellprojekt "Guter Lebensabend NRW"

Entgelt-Ordnung für die "Parkgarage Kreishaus"

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 12.11.2020: Überprüfung der Anschaffung von Raumluftwechselgeräten in kreiseigenen Schulen, ÖPNV und Gebäuden

Ausscheiden des Rhein-Sieg-Kreises aus dem Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA); Übertragung des Geschäftsanteils auf den VkA

Eilentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW: Mittelbare Beteiligung an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG

Bericht zur Haushaltsentwicklung sowie den coronabedingten Belastungen im Haushalt 2020