Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreisausschusses am 05.06.2023

Einwohnerfragestunde

Bildung des Wahlausschusses des Rhein-Sieg-Kreises gem. § 2 Abs. 3 S. 1 Kommunalwahlgesetz

Inklusions-Fachbeirat; hier: Wahl einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Inklusion und Gesundheit

Neubestellung in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Rhein-Sieg-Kreis und in der Stadt Troisdorf durch die Bezirksregierung Köln zum nächstmöglichen Zeitpunkt

Nach- und Umbesetzungen in Gremien

Nachbesetzung im RadRegionRheinland e.V.

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 19.09.2023: Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 22.09.2023: Umbesetzung im RSVG-Aufsichtsrat

Antrag der SPD-Kreistagsfraktionv vom 22.09.2023: Umbesetzungen von Ausschüssen

Anträge der Fraktionen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP vom 24.07.2023; hier: Resolution "Finanzierung der Betreuungsvereine und der Betreuerinnen und Betreuer sicherstellen"

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP vom 14.08.2023: Resolution gegen eine Zuständigkeitsverlagerung des Personenkreises U 25 aus dem SGB II in das SGB III und für eine auskömmliche Mittelausstattung der Jobcenter

Resolutionsantrag der Kreistagsfraktionen CDU, GRÜNE, SPD und FDP vom 07.09.2023: Erneute Resolution zur Geburtshilfe im Rhein-Sieg-Kreis

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.08.2023: Ausbau der PiA - Ausbildungskapazitäten im Rhein-Sieg-Kreis

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.09.2023: Drittes Frauenhaus für den Rhein-Sieg-Kreis

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.09.2023: Kita-Kollaps verhindern

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 19.08.2023: Resolution "Unkontrollierte Immigration"

Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 19.08.2023: Deutsche Rechtschreibung

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 20.09.2023: Bonn-Berlin-Vertrag

Bericht der Stabsstelle 05 Wiederaufbau

Kulturlandschaftsprogramm des Rhein-Sieg-Kreises: Änderung der Richtlinie

1. Änderung Landschaftsplan Nr. 1 „Niederkassel“

Aufstellung des Landschaftsplanes Nr. 3 "Alfter", Durchführung der Öffentlichen Auslegung

Anschlussförderung Gigabitkoordination

Naturarena Bergisches Land GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zweckverband Naturpark Rheinland; Erhöhung der Umlage 2024

Fortschreibung des Nahverkehrsplans im Rahmen der 5-Jahres-Strategie ÖPNV

Bürgerradweg L86

Regionale Beethoven-Kultur - Zukunftskonzept; Verwendung der Restmittel von BTHVN 2020; Aktualisierung

Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan 2023

Bildung einer Trägergemeinschaft zur Einführung eines Telenotarztsystems für die Bundesstadt Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis

Befreiung von der Aufstellung des kommunalen Gesamtabschlusses per 31.12.2022

Kenntnisnahme von den Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung am 04.05.2023 und 13.06.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration am 09.05.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 15.05.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 22.05.2023

Kenntnisnahme von den Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Bau- und Vergabeausschusses am 24.05.2023, 21.06.2023 und 17.08.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitalisierung und Tourismus am 30.05.2023

Kenntnisnahme von den Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 01.06.2023 und 05.07.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15.06.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 11.05.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Gemeinschaftssitzung der Planungs- und Verkehrsausschüsse Bonn/Rhein-Sieg-Kreis am 22.03.2023

Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 10.05.2023

Mitteilungen und Anfragen