Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die Sitzung des Kreisausschusses am
Abstimmung: Ja: :: | ||
Ö 2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW: Erteilung einer Dienstreisegenehmigung v. 24.11.2005
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 3 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 4 | Beendigung des Rechtsstreits zwischen der Stadt Siegburg und dem RSK
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 5 | Einsatz von Langzeitarbeitslosen im Rahmen des SGB II
Beschluss: einvernehmlich | ||
Ö 6 | Einsatz von Langzeitarbeitslosen als Spielplatzaufsicht
Beschluss: einvernehmlich | ||
Ö 7 | Reparatur des Kriegerehrenmals Siegburg am oberen Marktplatz
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 7.1 | Einrichtung von Familienzentren
Beschluss: einvernehmlich | ||
Ö 7.2 | Resolution Mehr Lärmschutz beim Flughafen Köln/Bonn
Beschluss: -- | ||
Ö 7.3 | Einrichtung eines Familienzentrums im Bereich der Jugendamtes des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: einvernehmlich | A/2004/171 | |
Ö 8 | Ergänzungswahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder in den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Beschluss: einstimmig, E. SPD + GRÜNE | V/2004/893 | |
Ö 9 | Beirat bei der Justizvollzugsanstalt RheinbachBenennung eines neuen Mitgliedes
Beschluss: einstimmig | V/2004/963 | |
Ö 10 | Satzung zur Durchführung eines Bürgerentscheides im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einstimmig | V/2004/874 | |
Ö 11 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen am 31.10.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 11.1 | Änderung der Richtlinie über die Förderung von Fahrdiensten für Menschen mit Behinderungen
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 12 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am 02.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 12.1 | Bodenschutzrichtlinien
Beschluss: einstimmig | V/2004/803 | |
Ö 12.2 | Überarbeitung der Abfallsatzung
Beschluss: einstimmig | V/2004/799 | |
Ö 13 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Kulturausschusses am 04.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 14 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 14.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 15 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für regionale Wirtschafts- und Strukturförderung am 15.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 15.1 | Gesamtkonzept für einen "Gründungsfreundlichen Rhein-Sieg-Kreis"
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 16 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und soziale Beschäftigungsförderung des Rhein-Sieg-Kreises am 16.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 17 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 18 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentliche Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 28.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 19 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 29.11.2005
Abstimmung: Ja: :: | ||
Ö 20 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Personalausschusses am 30.11.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 20.1 | Änderung der Hauptsatzung für den Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einstimmig | V/2004/873 | |
Ö 21 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am 01.12.2005
Abstimmung: Ja: :: | ||
Ö 21.1 | Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 21.2 | Selbstkostenfestpreise und Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2006
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 21.3 | Satzung über die Heranziehung zu Gebühren für die Abfallentsorgung (Gebührensatzung) durch den Rhein-Sieg-Kreis in seinem Gebiet der 19 kreisangehörigen Städte und Gemeinden - Entwurf der Änderungssatzung für 2006 -
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 21.4 | Änderung des Ausschlusskataloges (Anhang zur Abfallsatzung des Rhein-Sieg-Kreises)
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 21.5 | Höhe der Müllgebühren im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: einstimmig | ||
Ö 22 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 02.12.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 23 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 12.12.2005
Beschluss: -- | ||
Ö 23.1 | Gründung und Beteiligung an der KRS Kompostwerke Rhein-Sieg GmbH + Co. KG und an der KRS Kompostwerke Rhein-Sieg Verwaltungs GmbH durch die Rhein-Sieg-Abfall-wirtschaftsgesellschaft mbH und die REMONDIS Trade and Sales GmbH
Beschluss: einstimmig | V/2004/761 | |
Ö 23.2 | Beteiligung der ARS AbfallLogistik Rhein-Sieg GmbH (ARS) an der ARGE Entsorgung GbR
Beschluss: einstimmig | V/2004/927 | |
Ö 23.3 | 4. Änderungssatzung zur Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach den Vorschriften des Fleischhygienerechts vom 20.12.2002
Beschluss: einstimmig | V/2004/909 | |
Ö 23.4 | Übertragung von Geschäftsanteilen an der BRS Beteiligungsgesellschaft Bonn/Rhein-Sieg mbH im Nennwert von 5.000,00 EUR an die Gemeinde Much
Beschluss: einstimmig | V/2004/929 | |
Ö 23.5 | Gründung einer Kreisholding Rhein-Sieg GmbH
Beschluss: einstimmig | V/2004/928 | |
Ö 23.6 | Gründung der SWB Regional Ver- und Entsorgung GmbH durch die Stadtwerke Bonn Beteiligungs-GmbH (SWBB)
Beschluss: einstimmig | V/2004/935 | |
Ö 23.7 | Verkauf der Geschäftsanteile bzw. Liquidation der Arbeitsförderungsgesellschaft Obere Sieg mbH (ARGOS)
Beschluss: einstimmig | V/2004/938 | |
Ö 23.8 | Verkauf der Geschäftsanteile bzw. Liquidation der TARGOS mbH
Beschluss: einstimmig | V/2004/939 | |
Ö 23.9 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und der Stadt Hennef
Beschluss: einstimmig | V/2004/945 | |
Ö 24 | Mitteilungen und Anfragen
Abstimmung: Ja: :: | ||
Ö 24.1 | Zustand des Stromnetzes und der Hochspannungsmasten auf dem Gebiet des Rhein-Sieg-Kreises
Abstimmung: Ja: :: | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 25 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW: Vergabe eines Auftra | ||
N 26 | Besetzung der Schulleiterstelle an der Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache in Siegburg-Br | ||
N 27 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Kulturausschusse | ||
N 28 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfung | ||
N 29 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für | ||
N 30 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für | ||
N 31 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabe | ||
N 32 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für | ||
N 33 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Personalausschus | ||
N 33.1 | Beförderungen | ||
N 33.2 | Beförderungen | ||
N 34 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusse | ||
N 35 | Mitteilungen und Anfragen |