Sitzung
KA 16.10.2006
Gremium
Kreisausschuss
Raum
B 1.12 Raum, Kreishaus, 53721 Siegburg
Datum
16.10.2006
Zeit
16:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Allgemeine und Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreisausschusses am 21.08.2006
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW:
Dienstreise nach Brüssel Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 3 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 07.09.2006:
Antrag auf Einsetzung eines Controllers Beschluss: einvernehmlich | ATF/0001/06 | |
| Ö 4 | Bericht über die Prüfung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der RSAG | ||
| Ö 4.1 | Bericht über die Prüfung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der RSAG Vorschlag der Verwaltung | V/0101/06/1 | |
| Ö 4.2 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 04.10.2006:
RSAG-Konsequenzen aus den Berichten der Innenrevision Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 12.10.2006: Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der RSAG Antrag der GRÜNE-Kreistagsfraktion vom 12.10.2006: RSAG: Folgerungen aus dem Rechnungsprüfungsbericht und der Innenrevision Beschluss: einstimmig | ||
| Ö 5 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.09.2006:
Kontrollbericht der Bundesagentur f. Arbeit Thema "ARGE" für die nächste Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und soziale Beschäftiigungsförderung Beschluss: einvernehmlich | ATS/0005/06 | |
| Ö 6 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.09.2006:
sozialpolitische Konsequenzen des Berichts "Wohnungsmarktanalyse 2006 für den Rhein-Sieg-Kreis" Beschluss: einvernehmlich | ATS/0006/06 | |
| Ö 7 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 25.09.2006:
24-Stunden-Öffnung des Kreisparkhauses Beschluss: einvernehmlich | ATF/0002/06 | |
| Ö 8 | Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 04.10.2006:
Projektnaher und wirtschaftlich vertretbarer Standort des Landesbetriebs Straßen NRW Beschluss: ohne Beschluss | ATS/0007/06 | |
| Ö 9 | Genehmigung einer Dienstreise für die Teilnahme an der Sitzung des Präsidiums und des Hauptausschusses des Rates der Gemeinden und Regionen Europas - Deutsche Sektion - in Stuttgart
Beschluss: einstimmig | V/0088/06 | |
| Ö 10 | Bericht des Neubürgerbeauftragten
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 10.1 | Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe zur Auftragsvergabe im Vermögenshaushalt
hier: Neue Feuer- und Rettungsleitstelle - Leitstellentechnische Ausstattung Beschluss: einstimmig | V/0102/06 | |
| Ö 11 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten
von Menschen mit Behinderungen am 18.08.2006 Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 12 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses
am 22.08.2006 Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 13 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 23.08.2006
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 14 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und soziale Beschäftigungsförderung am 24.08.2006
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 15 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses am 07.09.2006 Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 16 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die
Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 18.09.2006 Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 16.1 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Caritas Jugendhilfe GmbH (Jugendhilfezentrum St. Ansgar)
Beschluss: einstimmig | V/0056/06 | |
| Ö 16.2 | Errichtung eines Bildungsganges "Erzieher/Allgemeine Hochschulreife (AHR), Erzieherin/Allgemeine Hochschulreife (AHR)" am Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises in Troisdorf
Beschluss: einstimmig | V/0079/06 | |
| Ö 17 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 19.09.2006
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 17.1 | Änderung des Rettungsbedarfsplanes für den Rhein-Sieg-Kreis:
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Intensivtransporthubschraubers "Christoph Rheinland" Beschluss: einstimmig | V/0048/06/1 | |
| Ö 17.2 | Übertragung eines Geschäftsanteils i.H.v. 5.000,- € an der BRS Beteiligungsgesellschaft Bonn/Rhein-Sieg mbH (BRS) an die Stadt Sankt Augustin
Beschluss: einstimmig | V/0049/06 | |
| Ö 18 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am 20.09.2006
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 18.1 | Redaktionelle Änderung des Entsorgungsvertrages zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis
und der Rhein-Sieg-Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig | V/0014/06 | |
| Ö 18.2 | Änderung der Abfallsatzung
Beschluss: ohne Beschluss | V/0012/06 | |
| Ö 18.3 | Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und
der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH Beschluss: einstimmig | V/0013/06 | |
| Ö 18.4 | Anregungen und Beschwerden nach § 21 KrO NRW:
Ablehnung einer Beschwerde eines Bürgers Beschluss: einstimmig | V/0015/06 | |
| Ö 19 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Personalausschusses am 21.09.2006
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 20 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 27.09.2006
Beschluss: ohne Beschluss | ||
| Ö 21 | Mitteilungen und Anfragen | ||
| Ö 21.1 | Anfrage der GRÜNE-Kreistagsfraktion vom 26.09.2006:
Werbeaktivitäten der NPD bzw. Schulhof-CD der NPD Beschluss: ohne Beschluss | AFG/0001/06 | |
| Ö 21.2 | Erhalt des Standortes des Forstamtes Eitorf
Beschluss: ohne Beschluss | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 22 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW: | ||
| N 23 | Bericht über die Prüfung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der RSAG | ||
| N 24 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des | ||
| N 25 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzauss | ||
| N 26 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des | ||
| N 27 | Mitteilungen und Anfragen | ||