Sitzung
KA 15.12.08
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bröl, Kreishaus, 53721 Siegburg
Datum
15.12.2008
Zeit
14:00-14:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die 36. Sitzung des Kreisausschusses am 17.11.2008 | ||
Ö 2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 KrO NRW: Errichtung eines Bildungsganges "Fachschule für Heilerziehungspflege" am Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises in Troisdorf | ||
Ö 3 | Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 13.11.2008: Resolution zur vollständigen Durchleitung von Bundesmitteln an die Kommunen für die Betriebskosten von Kindertagesstätten durch das Land NRW | ||
Ö 4 | Antrag der GRÜNEN-Kreistagsfraktion vom 17.11.2008: Resolution zur elterlichen Wahlfreiheit für Betreuungszeiten für Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen sowie Ablehnung der geplanten landesweiten Kontingentierung von U3-Betreuungsplätzen | ||
Ö 5 | Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 20.11.2008: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Umweltausschuss | ATF/0029/08 | |
Ö 5.1 | Nachtrag: 05.12.2008 Nummer 1 Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 04.12.2008: Benennung eines Ersatzmitglieds für den Beirat der JVA Rheinbach | V/0637/08/1 | |
Ö 6 | Änderung der Kreisgrenze Flurbereinigungsverfahren Niederkassel und Langeler Bogen | V/0611/08/2 | |
Ö 7 | 13. Änderung der Tarifordnung zur Taxenordnung für den Rhein-Sieg-Kreis vom 16.02.1971 in der Fassung vom 26.04.2007 - Erhöhung der Beförderungsentgelte | V/0567/08/2 | |
Ö 8 | Änderung der Satzung des Rhein-Sieg-Kreises über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder | V/0622/08/2 | |
Ö 9 | Haushalt 2009 | ||
Ö 9.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Städte und Gemeinden zum Entwurf der Haushaltssatzung 2009 | V/0619/08/2 | |
Ö 9.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen | V/0618/08/2 | |
Ö 9.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2009 | V/0635/08/1 | |
Ö 9.4 | Gestaltung der Fraktionszuwendungen nach § 40 Abs. 3 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen | V/0582/08/1 | |
Ö 10 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.11.2008 | ||
Ö 11 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und soziale Beschäftigungsförderung am 18.11.2008 | ||
Ö 12 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Kulturausschusses am 20.11.2008 | ||
Ö 13 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 24.11.2008 | ||
Ö 14 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Umweltausschusses am 26.11.2008 | ||
Ö 14.1 | Gründung eines kommunalen Abfallbeirates | ||
Ö 14.2 | Selbstkostenfestpreise der RSAG und Gebühren-bedarfsberechnung für den Gebührentarif der öffentlichen Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2009 | ||
Ö 14.3 | Änderung der Abfallsatzung des Rhein-Sieg-Kreises für 2009 | ||
Ö 14.4 | Änderung der Gebührensatzung des Rhein-Sieg-Kreises für die Abfallentsorgung 2009 | ||
Ö 14.5 | Änderung des Ausschlusskatalogs des Rhein-Sieg-Kreises | ||
Ö 15 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen am 27.11.2008 | ||
Ö 16 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 28.11.2008 | ||
Ö 16.1 | Neues Kommunales Finanzmanagement Entwurf der Eröffnungsbilanz des Rhein-Sieg-Kreises zum 01.01.2008 | ||
Ö 17 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Personalausschusses am 02.12.2008 | ||
Ö 17.1 | Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) für die Dauer der derzeitigen Wahlperiode des Personalrates, Benennung der Beisitzer für die Einigungsstelle | ||
Ö 17.2 | Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) für die Dauer der derzeitigen Wahlperiode des Personalrates, Bestellung des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden | ||
Ö 18 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 04.12.2008 | ||
Ö 19 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.11.2008 | ||
N 21 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 24.11.2008 | ||
N 21.1 | Besetzung der Schulleiterstelle an der Waldschule in Alfter | ||
N 22 | Beratung von Beschlussempfehlungen und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Personalausschusses am 02.12.2008 | ||
N 22.1 | Beförderungen | ||
N 23 | Beratung einer Beschlussempfehlung und Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 04.12.2008 | ||
N 23.1 | Planungsleistungen zur Sanierung der Klima- und Lüftungsanlagen im Kreishaus, Auftragsvergabe | ||
N 24 | Mitteilungen und Anfragen |