Kreisausschuss - 09.12.2019 - 16:00-17:05 Uhr

Sitzung
KA/089/2019
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Raum Rhein
Datum
09.12.2019
Zeit
16:00-17:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Niederschrift über die 36. Sitzung des Kreisausschusses am 11.11.2019 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 2.1Anregungen und Beschwerden gem. § 21 KrO NRW
hier: Offener Brief der Anwohner der Firma Wester Tonbergbau KG in Alfter
V/3488/19
Ö 3Umbesetzungen/Neubesetzungen von Ausschüssen und Gremien 
Ö 3.1Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 26.11.2019: Umbesetzung von Ausschüssen 
Ö 4Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 08.11.2019: Zweigleisiger Ausbau der Siegtalstrecke O/1317/19/1
Ö 5Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe im Kreistag FUW/Piraten vom 14.11.2019: Begrünung und Anbringen von Solarmodulen auf Fahrgastunterständen sowie Bereitstellung von Handy-/E-Bike-Aufladestationen und Wifi TLP/0019/19
Ö 6Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und FDP vom 13.11.2019: Resolution zur Fahrplanänderung am ICE Bahnhof Siegburg/Bonn ATS/0374/19
Ö 6.1Resolution der Kreistagsfraktionen CDU, DIE GRÜNEN, SPD und FDP vom 02.12.2019:
Der ICE-Bahnhaof Siegburg/Bonn braucht ein nachfragegerechtes Angebot
 
Ö 6.2Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, DIE GRÜNEN und FDP vom 02.12.2019:
Rhein-Sieg soll Modellregion für eTickets werden
 
Ö 7Antrag der SPD- und FDP-Kreistagsfraktion vom 13.11.2019: Einrichtung eines Wirtschaftsbeirates für den Rhein-Sieg-Kreis V/3470/19
Ö 8Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Rhein-Sieg-Kreises V/3415/19/1
Ö 9Baurevision „Brandschutzsanierung Kreishaus" und „Sanierung und Erweiterung des Carl-Reuther-Berufskollegs in Hennef" V/3412/19/1
Ö 10Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Freizeitmaßnahmen für Menschen mit Behinderungen V/3429/19/1
Ö 11Kommunale Konferenz Alter und Pflege im Rhein-Sieg-Kreis hier: Änderung der Geschäftsordnung V/3456/19/1
Ö 12Errichtung neuer Bildungsgänge an Berufskollegs in Trägerschaft des Rhein-Sieg-Kreises 
Ö 12.1Errichtung eines Bildungsganges "Berufsfachschule Wirtschaft und Verwaltung" (BFS Typ 1) am Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises in Bonn-Duisdorf zum Schuljahr 2020/2021 V/3464/19/1
Ö 12.2Errichtung eines Bildungsganges "Berufsfachschule Agrarwirtschaft" (BFS Typ 2) am Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises in Bonn-Duisdorf zum Schuljahr 2020/2021 V/3465/19/1
Ö 12.3Errichtung des Bildungsganges "Praxisintegrierte Erzieher-/Erzieherinnenausbildung (PiA)" am Georg-Kerschensteiner-Berufskolleg des Rhein-Sieg-Kreises in Troisdorf zum Schuljahr 2020/2021 V/3466/19/1
Ö 13Fortschreibung des Medienentwicklungskonzeptes für die Schulen des Rhein-Sieg-Kreises unter Berücksichtigung des DigitalPaktes Schule für die Haushaltsjahre 2020 bis 2024 V/3471/19/1
Ö 14Neuaufstellung des Landschaftsplanes Nr.7 „Siegburg/Troisdorf/Sankt Augustin“ V/3462/19/1
Ö 15RSAG AöR 
Ö 15.1Abfallsatzung der RSAG AöR V/3468/19/1
Ö 15.2Gebührensatzung der RSAG AöR V/3467/19/1
Ö 16Kommunale Zusammenarbeit im Datenschutz; Einrichtung einer Stelle "gemeinsamer behördlicher Datenschutzbeauftragter -bDSB-" V/3475/19/1
Ö 17Jahresabschluss 2018; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2018 ausgewiesenen Jahresüberschusses V/3463/19/1
Ö 18Nachtrag: 04.12.2019
Angelegenheiten des Zweckverbandes civitec Kommunale Datenverarbeitung (civitec): Erwerb von 17% Geschäftsanteilen des civitec an der regio IT GmbH (regio IT) / Veräußerung Geschäftsbetrieb und Satzungsänderung civitec
V/3480/19/1
Ö 19Kenntnisnahme von Niederschriften 
Ö 19.1Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.09.2019 
Ö 19.2Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 23.09.2019 
Ö 19.3Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 07.11.2019 
Ö 19.4Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildungskoordinierung am 25.09.2019 
Ö 19.5Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 05.11.2019 
Ö 20Mitteilungen und Anfragen 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Besetzungsverfahren Dezernatsleitung 
N 22Bestellung eines Prüfers im Prüfungsamt 
N 22.1Nachtrag: 04.12.2019
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE und der Gruppe FUW/Piraten vom 25.11.2019: Gesundheitsschutz im Rhein-Sieg-Kreis sofort sicherstellen
 
N 23Neubau des Jugendhilfezentrums / der Erziehungsberatungsstelle in Eitorf: Schwach- und Starkstrom 
N 24Angelegenheiten des Zweckverbandes civitec Kommunale Datenverarbeitung (civitec): Erwerb von 17% Geschäftsanteilen des civitec an der regio IT GmbH (regio IT) / Veräußerung Geschäftsbetrieb und Satzungsänderung civitec 
N 25Schulentwicklungsplanung; Förderschwerpunkte emotionale und soziale Entwicklung sowie Sprache im rechtsrheinischen Teil des Rhein-Sieg-Kreises 
N 26Kenntnisnahme von Niederschriften 
N 26.1Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.09.2019 
N 26.2Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 23.09.2019 
N 26.3Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 07.11.2019 
N 26.4Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 05.11.2019 
N 27Mitteilungen und Anfragen