Sitzung
KA/094/2020
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreistagssaal
Datum
26.10.2020
Zeit
16:00-16:34 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die 41. Sitzung des Kreisausschusses am 22.06.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: -- | ||
Ö 3 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs. 3 KrO NRW
Beschluss: -- | ||
Ö 3.1 | Aussetzung von Elternbeiträgen für die Fördernde offene Ganztagsschule, die Übermittagsbetreuung und die Mittagsverpflegung an Förderschulen in Trägerschaft des Rhein-Sieg-Kreises, Monate Juni und Juli 2020
Beschluss: -- | ||
Ö 3.2 | Antrag der CDU-Kreistagsfraktion und der Kreistagsfraktion GRÜNE vom 13.08.2020: Einrichtung und Betrieb eigener CoVid 19 Testkapazitäten des Rhein-Sieg-Kreises sowie Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.08.: Wiederinbetriebnahme des Abstrichzentrums in Hennef und Erweiterung der Kapazitäten der mobilen Abstrichteams
Beschluss: -- | ||
Ö 3.3 | Eilentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW: Mittelbare Beteiligung an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG
Beschluss: -- | ||
Ö 3.4 | Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 16.10.2020: Prüfung einer Schadensersatzklage wegen des Corona-Ausbruchsgeschehens in der Evangeliums-Christen-Gemeinde Siegburg e.V.
Beschluss: -- | ||
Ö 4 | Wahrnehmung der örtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Troisdorf durch das Rechnungsprüfungsamt des Rhein-Sieg-Kreises
Beschluss: -- | V/3613/20 | |
Ö 5 | Jahresabschluss 2019; Verwendung des für das Haushaltsjahr 2019 ausgewiesenen Jahresüberschusses
Beschluss: -- | V/3614/20 | |
Ö 6 | Aktionsplan Inklusion zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Rhein-Sieg-Kreis; hier: Fortführung der Aktionsprogramme Inklusion und Umsetzungsbegleitung durch Fa. STADTRAUMKONZEPT
Beschluss: -- | V/3620/20 | |
Ö 7 | 250 Jahre Beethoven – BTHVN2020
Verlängerung des Zuwendungszeitraumes und Umwidmung von Fördermitteln Beschluss: -- | V/3621/20 | |
Ö 8 | Abgabe einer Patronatserklärung im Rahmen der Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung
Beschluss: -- | V/3622/20 | |
Ö 9 | Kenntnisnahme von Niederschriften
Beschluss: -- | ||
Ö 9.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus am 19.05.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 9.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 16.06.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 9.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 18.06.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 9.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 16.06.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 9.5 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 17.06.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 9.6 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 9.7 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.08.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 9.8 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 20.08.2020
Beschluss: -- | ||
Ö 10 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: -- | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 50 Abs.3 KrO NRW | ||
N 11.1 | Vergabe des Auftrages K 61 - Ausbau der freien Strecke Miel - Niederdrees | ||
N 11.2 | Vergabe des Auftrages Grundlegende Instandsetzung eines Teilstückes der K 19 zwischen Hennef-Stein und -Stadt Blankenberg | ||
N 11.3 | Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Gefahrenabwehrzentrums | ||
N 11.4 | Umbau und Anmietung von Gebäuden zur Nutzung durch kreiseigene Förderschulen | ||
N 12 | Bestellung einer Prüferin im Prüfungsamt | ||
N 13 | Eilentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW: Öffentlicher Dienstleitungsauftrag an die Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) | ||
N 13.1 | Nachtrag: 19.10.2020 Eilentscheidung gemäß § 50 Absatz 3 KrO NRW: Erwerb der Grundstücke Gemarkung Siegburg, Flur 10, Flurstücke 3550, 4308, 4310 und 440/123 | ||
N 14 | Kenntnisnahme von Niederschriften | ||
N 14.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 18.06.2020 | ||
N 14.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses am 17.06.2020 | ||
N 14.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.06.2020 | ||
N 14.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.08.2020 | ||
N 14.5 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 20.08.2020 | ||
N 15 | Mitteilungen und Anfragen |