Sitzung
KA/113/2023
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Bröl
Datum
08.05.2023
Zeit
16:00-16:18 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreisausschusses am 20.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: -- | ||
Ö 3 | Anregungen und Beschwerden gem. § 21 KrO NRW
Beschluss: -- | ||
Ö 3.1 | Unisextoiletten an Schulen
Beschluss: -- | V/4254/23/1 | |
Ö 3.2 | Erstellung eines jährlichen Tierschutzberichtes für den Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: -- | ||
Ö 4 | Anträge der Fraktionen
Beschluss: -- | ||
Ö 4.1 | Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 04.04.2023: Landärztemangel im Rhein-Sieg-Kreis
Beschluss: -- | ||
Ö 4.2 | Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, GRÜNE und SPD vom 08.05.2023: Fördervolumen für Stecker-PV-Anlagen
Beschluss: -- | ||
Ö 5 | Bericht der Stabstelle 05 Wiederaufbau
Beschluss: -- | ||
Ö 6 | Kenntnisnahme von Niederschriften
Beschluss: -- | ||
Ö 6.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 30.01.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Integration am 02.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Digitalisierung und Tourismus am 27.02.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.5 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 13.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.6 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 08.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.7 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Inklusion und Gesundheit am 14.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.8 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 15.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 6.9 | Kenntnisnahme von den Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 02.02.2023 und 09.03.2023
Beschluss: -- | ||
Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen
Beschluss: -- | ||
Ö 7.1 | Erklärung des Landrates zu den im Jahre 2022 erzielten Einkünften auf Nebentätigkeiten und aus Gremientätigkeiten, die dem Hauptamt zuzurechnen sind, gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Beschluss: -- | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 8 | Instandsetzungsmaßnahmen an Kreisstraßen im Jahr 2023 | ||
N 9 | Beförderung | ||
N 10 | Kenntnisnahme von Niederschriften | ||
N 10.1 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07.03.2023 | ||
N 10.2 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 13.03.2023 | ||
N 10.3 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Rettungswesen und Katastrophenschutz am 08.03.2023 | ||
N 10.4 | Kenntnisnahme von der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz und Landwirtschaft am 09.03.2023 | ||
N 11 | Mitteilungen und Anfragen |